Allgemeine Geschäftsbedingungen
Inhalt
§ 1 Allgemeines - Geltungsbereich
§ 2 Vertragsschluss
§ 3 Widerrufsrecht des Verbrauchers
§ 4 Rügepflicht
§ 5 Vergütung
§ 6 Gefahrübergang
§ 7 Anzeigen und Bannerwerbung auf der Internetpräsenz
§ 8 Gewährleistung
§ 9 Werbe- und Galerieauftrag
§ 10 Fremdwerbeanzeigen
§ 11 Links zu dieser Seite
§ 12 Links von dieser Seite zu externen Webseiten
§ 13 Haftungsbeschränkungen und Haftungsfreistellung
§ 14 Aufbewahrung
§ 15 Urheber und Kennzeichenrecht
§ 16 Datenschutz
§ 17 Sonstiges/Schlussbestimmungen
§ 18 Verschwiegenheitspflicht
§ 19 Salvatorische Klausel
§ 20 In Kraft treten, Gerichtsstand
Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen
§ 1 Allgemeines - Geltungsbereich
1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Arne Art Affairs und den Kunden sowie Nutzern. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
2. Unternehmer im Sinne der Bedingungen sind natürliche Personen, juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunde im Sinne der Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
3. Alle Kunden, Verbraucher, Unternehmer, natürliche Personen, juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften akzeptieren mit Vertragsabschluss, dass ausschließlich deutsches Recht angewendet wird und verzichten auf die Anwendung und Inanspruchnahme Internationaler Gesetze und Rechte.
4. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
5. Anbieterkennzeichnung nach § 6 TDG
Anbieter und Verantwortlicher für COLORBEACH und die Internet-Domain im Sinne des § 6 Des Gesetzes über die Nutzung von Telediensten (TDG) des Gesetzes zur Regelung der Rahmenbedingungen für Informations- und Kommunikationsdienste (IuKDG), und bezüglich redaktioneller Inhalte, des Pressebereichs, sowie des § 6 II des Staatsvertrages über Mediendienste (MDStV),ist:
Arne Art Affairs
Arne Nowak
Dresdener Straße 101
01326 Dresden
Mobil +49 172 303 7007
Email.: kontakt@a-3dresden.de
Web.: www.a3-dresden.de
Inhaber und Autor der Website:
Arne Nowak
Torsten Schwarz
§ 2 Vertragsschluss
1. Unsere Angebote sind freibleibend. Technische sowie sonstige Änderungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
2. Mit der Bestellung einer gewünschten Dienstleistung bzw. eines Dienstleistungspaketes erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Wir werden den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden.
3. Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von drei Werktagen nach Eingang bei uns anzunehmen.
Wir sind berechtigt, die Annahme der Bestellung - etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden - abzulehnen.
4. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung, nicht oder nur teilweise zu leisten. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung wird der Kunde unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.
5. Der Vertragstext wird von uns gespeichert und wird dem Kunden nebst den rechtswirksam einbezogenen AGB per E-Mail nach Vertragsschluss zugesandt.
6. Der Auftraggeber stellt bei Vertragsabschluss, jedoch spätestens 2 Wochen nach Vertragsabschluss die zur Anfertigung der Galeriefläche erforderlichen Gestaltungsunterlagen zur Verfügung. Auf dieser Grundlage fertigt A3 Arne Art Affairs einen Entwurf und stellt Ihn auf der Website www.colorbeach.com online. Der Mieter ist vertraglich verpflichtet, die Genehmigung oder Änderungswünsche 10 Tage nach Erhalt der Information über die online Darstellung seines Entwurfs dem Auftragnehmer mitzuteilen.
Bei Nichteinhaltung der Frist ist A3 Arne Art Affairs berechtigt, nach vorausgegangener Fristsetzung und Ablehnungsdrohung die Galeriefläche eigenständig zu fertigen, vom Vertrag zurückzutreten oder die Erfüllung abzulehnen und den Vergütungsanspruch, abzüglich ersparter Aufwendungen zu verlangen.
7. Kunden sowie Nutzer versichern Arne Art Affairs, dass zum Zeitpunkt des Vertragsabschluss keine Verträge mit Galerien oder anderen Institutionen oder Organisationen besten, die den mit Arne Art Affairs geschlossenen Vertrag einschränken könnten.
§ 3 Widerrufsrecht des Verbrauchers
1. Der Verbraucher hat das Recht, seine auf Abschluss des Vertrags gerichtete Willenserklärung innerhalb von zwei Wochen nach Vertragsschluss zu widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform gegenüber uns zu erklären; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.
2. Das Widerrufsrecht erlischt, wenn wir mit der Ausführung der Dienstleistungen mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen haben.
Das Widerrufsrecht erlischt auch, wenn der Verbraucher die Ausführung der Leistung selbst veranlasst hat. Der Verbraucher veranlasst die Ausführung der Dienstleistung, wenn er die von uns bereitgestellten Leistungen nutzt. Ferner veranlasst der Verbraucher die Ausführung der Dienstleistung durch Übermittlung von Informationen, die zur Ausführung der Dienstleistung benötigt werden. Nicht darunter fallen Informationen, die für den Vertragsabschluss benötigt werden.
3. Wir behalten uns vor, mit der Durchführung unserer Dienstleistung gegenüber Verbrauchern erst nach Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist zu beginnen, sofern vorher keine ausdrückliche Zustimmung von diesem zur Ausführung der Leistung vorliegt und er diese nicht selbst veranlasst hat.
§ 4 Rügepflicht
Der Auftraggeber hat das eingeschaltete Werbemittel oder die Galeriefläche unverzüglich nach der ersten Schaltung, oder Anbringung zu prüfen und etwaige Mängel unverzüglich zu rügen. Die Rügefrist beginnt bei offenen Mängeln mit der Schaltung des Werbemittels oder der Aufnahnahme des Werkes in die Online-Galerie, bei verdeckten Mängeln mit ihrer Entdeckung. Unterlässt der Auftraggeber die fristgerechte Mängelrüge, so gilt die Einschaltung des Werbemittels oder die Anbringung der Galeriefläche als genehmigt. Der Auftraggeber trägt in diesem Fall die Kosten für etwaige von ihm gewünschte nachträgliche Änderungen. Die Mängelrüge bedarf der Schriftform.
§ 5 Vergütung
1. Der angebotene Preis ist bindend. Im Preis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Im Falle eines mit unserer Leistung verbundenen oder unabhängig hiervon stattfindenden Mehraufwandes versteht sich der Preis zuzüglich einer Mehraufwandspauschale in Höhe von 50.
2. Dem Kunden entstehen bei Bestellung durch Nutzung der Fernkommunikationsmittel bei uns und unter Umständen zusätzliche Kosten (Datenübertragungskosten, etc.), welche ausdrücklich vom Kunden zu tragen sind.
3. Der Kunde kann den Rechnungsbetrag per Überweisung, Kreditkarte oder per Lastschrifteinzug leisten. Wir behalten uns das Recht vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.
4. Der Kunde verpflichtet sich, nach Erhalt der Auftragsbestätigung den Preis binnen 10 Tagen im Voraus zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug. Der Verbraucher hat während des Verzugs den offenen Betrag in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu verzinsen.
5. Der Kunde hat nur das Recht zur Aufrechnung, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder durch uns anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 6 Gefahrübergang
Beim Download und beim Versand von Daten via Internet geht die Gefahr des Untergangs und der Veränderung der Daten mit Überschreiten der Netzwerkschnittstelle auf den Kunden über.
§ 7 Anzeigen und Bannerwerbung auf der Internetpräsenz
1. Zum Einstellen einer Anzeige in unsere Datenbank ist die Nennung der echten Personalien und/oder Firma des Inserenten anzugeben. Das Anmelden setzt volle Geschäftsfähigkeit und die Angaben wahrheitsgemäßer Daten voraus. Mit der Abgabe der Daten und der Einstellung der Inserate in die Datenbank, erkennt der Kunde die allgemeinen Geschäftsbedingungen an. Das Hinzufügen und Verwalten von Anzeigen oder Inseraten ist nur von der registrierten Person/Firma oder im Auftrag Dritter sofern diese damit ausdrücklich einverstanden sind, zulässig. Des weiteren ist es nicht gestattet pornographisches, volksverhetzendes, rechtsextremistisches oder Material, das dem deutschen Recht widerspricht, bereitzustellen. Für Dauerwerbeplätze insbesondere auf der Startseite gilt immer eine besondere Prüfung der zur Verfügung gestellten Materialien. Abbildungen von Waffen, Nacktaufnahmen jeglicher Art und/oder sonstige Aufnahmen oder Texte, die nicht zu unserem Anzeiger passen oder rechtswidrig sind müssen abgelehnt werden. Die Ablehnung von Werbematerial hat nicht die Unwirksamkeit eines bereits geschlossenen Werbevertrages (durch Auftrag/Buchung/Bezahlung) zur Folge. Die Materialien sind vom Werbekunden im Rahmen unserer Richtlinien neu zu erbringen, bis eine Annahme durch Arne Art Affairs erfolgen kann. Nachträgliche Änderungen müssen zwingend vor der Änderung auf www.colorbeach.com gemeldet werden(z.B. in der Bild-URL).Verstösse werden mit sofortiger Löschung, Schadenersatz und Unterlassung geahndet. Für bereits bezahlte Kampagnen findet keine Rückzahlung statt.
2. Der Werbepartner trägt allein die Verantwortung für den Inhalt und die rechtliche Zulässigkeit der für die Werbung zur Verfügung gestellten Text- und Bildunterlagen. Dem Werbepartner obliegt es, den Betreiber der Website von Ansprüchen Dritter freizustellen, die diesen aus der Ausführung des Auftrages gegen den Betreiber der Website erwachsen. Der Betreiber der Website ist nicht verpflichtet, Aufträge und Anzeigen daraufhin zu prüfen, ob durch sie Rechte Dritter beeinträchtigt werden. Für die Einhaltung von Copyrights und Lizenzrechten, wie z.B. solchen auf Schriften, Bildern, Grafiken, Namen usw., hat der Werbepartner selbst zu sorgen. Er haftet für sämtliche Kosten, die aus der Missachtung solcher Copyright-Bestimmungen entstehen. Er haftet auch für diesbezügliche Anwalts- und Gerichtskosten.
3. Der Werbepartner hat vor einer digitalen Übermittlung von Druckunterlagen dafür Sorge zu tragen, dass die übermittelten Daten frei von Computerviren sind. Entdeckt der Betreiber der Website auf einer ihr übermittelten Datei Computerviren, wird diese Datei gelöscht, ohne dass der Kunde hieraus Ansprüche geltend machen könnte.
§ 8 Gewährleistung
1. Kunden haben die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.
2. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung), Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) oder Schadensersatz statt der Leistung verlangen. Wählt der Kunde Schadensersatz statt der Leistung, so gelten die Haftungsbeschränkungen gemäß § 8 Ziff. 1 und 2. Bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
3. Kunden müssen uns offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Bereitstellung der Dienstleistung schriftlich anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Kunden trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
4. Die Gewährleistungsfrist für Kunden beträgt drei Monate. Die dreimonatige Gewährleistungsfrist gilt nicht, wenn uns grobes Verschulden vorwerfbar ist sowie im Falle von uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden und bei Verlust des Lebens des Kunden. Unsere Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
§ 9 Werbe- und Galerieauftrag
1. Werbeauftrag im Sinne der allgemeinen Geschäftsbedingungen ist der Vertrag über die Schaltung eines Werbemittels oder mehrerer Werbemittel in Informations- und Kommunikationsdiensten, insbesondere in Onlinemedien, zum Zwecke der Verbreitung. Vorbehaltlich entgegenstehender individueller Vereinbarungen kommt der Vertrag grundsätzlich durch schriftliche oder per E-Mail erfolgende Bestätigung des Auftrags zustande. Auch bei mündlichen oder fernmündlichen Bestätigungen liegen die allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde. Soweit Werbeagenturen Aufträge erteilen, kommt der Vertrag im Zweifel mit der Werbeagentur zustande, vorbehaltlich anderer schriftlicher Vereinbarungen. Soll ein Werbetreibender Auftraggeber werden, muss er von der Werbeagentur namentlich benannt werden. Arne Art Affairs ist berechtigt, von den Werbeagenturen einen Auftragsnachweis zu verlangen. Werbung für Waren oder Dienstleistungen von mehr als einem Werbetreibenden oder sonstigen Inserenten innerhalb eines Werbeauftritts (z. B. Banner-, PopUp-Werbung) bedarf einer zusätzlichen schriftlichen oder durch E-Mail geschlossenen Vereinbarung.
2. Der Auftraggeber hat das Recht, seinen Auftrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Vertragsabschluss. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn mit der Ausführung des Auftrages mit ausdrücklicher Zustimmung des Auftraggebers vor Ende der Widerspruchsfrist begonnen oder der Auftraggeber dieses selbst durch Inanspruchnahme einer Leistung veranlasst hat.
3. Rechte Auftraggeber
Der Auftraggeber hat je nach Auftrag im Einzelfall das Recht,
- einen Werbebanner auf der Website www.colorbeach.com zu platzieren
- Kleinanzeigen auf den Werbeflächen von www.colorbeach.com zu schalten
- Werbeflächen in Newslettern und / oder
- Partnerwerbung durch die Einbindung von Bannern auf www.colorbeach.com und angeschlossenen Seiten zu nutzen.
4. Pflichten Auftraggeber
4.1. Prüfung der Werbeanzeigen
Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Zulässigkeit der einzelnen Werbeanzeigen zu überprüfen bzw. überprüfen zu lassen, insbesondere in allgemein zivil- und strafrechtlicher Hinsicht, als auch dahingehend, dass durch diese kein Wettbewerbs-, Marken- Urheber- oder sonstiges Schutzrecht verletzt wird.
4.2. Freistellung Ansprüche Dritter
Sollten dennoch Ansprüche eines Dritten entstehen und Arne Art Affairs entsprechend in Anspruch genommen werden, oder sonstige Verstöße gegen strafrechtliche oder sonstige Bestimmungen vorliegen, so hat der Auftraggeber Arne Art Affairs für alle hieraus entstehenden Kosten und Schäden freizustellen, eingeschlossen der Kosten für die Rechtsverteidigung. Wird Arne Art Affairs in Anspruch genommen, hat der Auftraggeber Arne Art Affairs, soweit zulässig, alle dem Auftraggeber vorliegenden, zur Abwehr der Ansprüche hilfreichen Informationen und Unterlagen unverzüglich zur Verfügung zu stellen.
4.3. Übertragung der zur Veröffentlichung der Werbeanzeigen erforderlichen Unterlagen per Datenträger
Der Auftraggeber hat Sorge zu tragen, dass die zur Veröffentlichung der Werbeanzeige erforderlichen elektronischen Unterlagen sich in einwandfreiem Zustand befinden, speziell von diesen keine Gefahr ausgeht, beispielsweise durch Viren, Würmer etc. Entstehen Arne Art Affairs dennoch Schäden aus der Verwendung der überlassenen elektronischen Unterlagen, so haftet der Auftraggeber dafür. Der Auftraggeber hat für durch Übertragung der zu Veröffentlichung der Werbeanzeige erforderlichen Unterlagen per Datenträger oder Datenfernübertragung entstehende etwaige Schwierigkeiten selbst Einzustehen. Dies gilt entsprechend, sollte die Werbeanzeige durch nicht sofort erkennbare Fehler bei einem Datenträger oder einer Fernübertragung nicht zufrieden stellend veröffentlicht werden können. Weiterhin hat der Auftraggeber diesbezüglich keinerlei Ansprüche gegen Arne Art Affairs Entsprechend gilt dies bei vom Auftraggeber genannten oder verlinkten Online-Adressen im Rahmen von so genannten Adlinks und Hyperlinks.
4.4. Kosten durch Abänderung
Der Auftraggeber trägt die Kosten, die Arne Art Affairs durch Abänderung der ursprünglich vereinbarten Ausführung, Daten, Graphiken oder sonstigen Leistungen hat.
5. Rechte Arne Art Affairs
5.1. Nichtveröffentlichung der Anzeige
Sofern Arne Art Affairs zu der Überzeugung gelangt, durch Inhalt oder Herkunft der Werbeanzeige würden Rechte Dritter verletzt oder die Werbeanzeige würde gegen behördliche Bestimmungen, insbesondere gegen Jugendschutzbestimmungen oder die guten Sitten verstoßen, behält Arne Art Affairs sich die Nichtveröffentlichung der Werbeanzeige vor. Die Nichtveröffentlichung aus den genannten Gründen berechtigt den Auftraggeber zu keinerlei Ansprüchen gegen Arne Art Affairs, insbesondere zu keinen Schadensersatzansprüchen. Einzig bereits geleistete Vorschusszahlungen bezüglich der Hauptleistung (Anzeigenschaltung gemäß der Preisliste) können anteilig zurück gefordert werden. Sollten der Veröffentlichung technische Ursachen entgegenstehen, bei der bereits veröffentlichten Anzeige spätere technische Mängel auftreten oder sonstige Gründe eine Veröffentlichung für Arne Art Affairs unzumutbar machen, gilt entsprechendes.
5.2. Entfernung bereits veröffentlichter Anzeigen
Verändert der Auftraggeber eine bereits veröffentlichte Anzeige in dem Sinne, dass Arne Art Affairs zu der Überzeugung gelangt, diese verstoße gegen geltendes Recht, ist Arne Art Affairs berechtigt, die Anzeige sofort zu entfernen. Wird der Inhalt von Daten, auf die durch Adlinks oder Hyperlinks Zugriff genommen werden kann, in gleicher Weise verändert, gilt dies entsprechend.
5.3. Kennzeichnung der Anzeigen
Arne Art Affairs behält sich vor, die Werbeanzeigen als Anzeigen, Werbung, Sponsoring, Werbeanzeigen oder in ähnlicher Weise zu kennzeichnen.
6. Pflichten Arne Art Affairs
6.1. Keine Pflicht zur Dienstleistung
Arne Art Affairs ist gegenüber dem Mitglied nicht zur Aufrechterhaltung oder Durchführung der angebotenen Leistungen verpflichtet. In einem solchen Fall erfolgt die Rückzahlung bereits im Voraus geleisteter Zahlungen durch Arne Art Affairs an den Auftraggeber.
6.2. Keine Pflicht zur Überprüfung des Inhalts
Arne Art Affairs ist nicht verpflichtet, die Richtigkeit eingebrachter Daten zu prüfen, behält sich aber das Recht vor, Einträge stichprobenartig zu überprüfen und diese abzulehnen, zu ändern oder zu löschen.
6.3. Entgegennahmen von Beschwerden
Für etwaige Beschwerden seitens des Kunden / Nutzers steht die Kontaktadresse support@colorbeach.com zur Verfügung
6.4. Anwendbarkeit gesetzlicher Vorschriften
Im Übrigen beziehen sich die Pflichten von Arne Art Affairs auf gesetzliche Regelungen.
7. Rechteeinräumung
Der Auftraggeber überträgt Arne Art Affairs sämtliche für die Nutzung der Werbung in Online-Medien aller Art, insbesondere Internet, erforderlichen urheberrechtlichen Nutzungs-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechte, insbesondere das Recht zu veröffentlichen, vervielfältigen, verbreiten, senden, bearbeiten, speichern, öffentlich wahrnehmbar zu machen, wiederzugeben, in ein anderes Datei-Format umzuwandeln, in Datennetzen zu verwenden, öffentlich zugänglich zu machen, und abzurufen und zwar zeitlich, örtlich und inhaltlich in dem für die Durchführung des Auftrags notwendigem Umfang. Vorgenannte Rechte werden in allen Fällen örtlich unbegrenzt übertragen und berechtigen zur Schaltung mittels aller bekannten technischen Verfahren sowie aller bekannten Formen der Online-Medien.
Der Auftraggeber überträgt Arne Art Affairs im detail folgende Rechte:
Verwertungsrechte:
- das Vervielfältigungsrecht (§16 UrhG)
- das Verbreitungsrecht (§17 UrhG)
- das Ausstellungsrecht (§18 UrhG)
- das Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsrecht (§19 UrhG)
- das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung (§19a UrhG)
- das Senderecht (§20 UrhG)
- das Recht der Wiedergabe durch Bild- oder Tonträger (§21 UrhG)
- das Recht der Wiedergabe von Funksendungen und von öffentlicher Zugänglichmachung (§22 UrhG)
Nutzungsrechte:
Der Urheber überschreibt Arne Art Affairs die Nutzungsrechte an seinem Werk. Durch die in Auftraggabe zum Druck seines Werkes geht der Auftraggeber einen Lizenzvertrag ein, der Arne Art Affairs die ausschließlichen Nutzungsrechte einräumt.
8. Garantie
Der Auftraggeber gewährleistet und sichert zu, dass er alle zur Schaltung des Werbemittels erforderlichen Rechte besitzt, insbesondere eine Abtretung seiner Rechte an die GEMA nicht stattgefunden hat, sofern das Werbemittel Tonarten beinhaltet. Anderes gilt nur, soweit er die Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers hat. Der Auftraggeber garantiert, dass durch die Schaltung der Anzeige keinerlei Rechte Dritter (z.B. Urheber-, Nutzungs-, Leistungsschutz-, Persönlichkeits-, Marken- oder sonstige Schutzrechte) verletzt werden. Insbesondere erklärt er bei Werbemaßnahmen, die sich auch an Kinder und Jugendliche richten oder bei denen Kinder und Jugendliche eingesetzt werden, nicht deren Interessen zu schaden oder ihre Unerfahrenheit auszunutzen.
§ 10 Fremdwerbeanzeigen
Werbeanzeigen dürfen lediglich Eigenwerbezwecken dienen. Eine Weitergabe an Dritte (Fremdwerbeanzeigen) bedarf der ausdrücklichen vorherigen schriftlichen Zustimmung von Arne Art Affairs.
§ 11 Links zu dieser Seite
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§ 13 Haftungsbeschränkungen und Haftungsfreistellung
1. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Gegenüber Unternehmern haften wir bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.
2. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.
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4. Der Kunde stellt uns von allen Nachteilen frei, die uns durch Dritte wegen schädigender Handlungen des Kunden - gleichgültig ob vorsätzlich oder fahrlässig - entstehen können.
5. Für Schäden an der Galeriefläche durch Dritte, höhere Gewalt oder Umwelteinflüsse übernimmt A3 Arne Art Affairs keine Haftung. Aufgabe oder Übertragung des Betriebes führen zu keiner vorzeitigen Beendigung des Vertrages.
6. Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotnen Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzlicher oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
7. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
8. Der Betreiber der Website übernimmt keine Haftung für zur Verfügung gestellte Daten jeglicher Art.
9. Arne Art Affairs behält sich vor, die Annahme von Aufträgen ohne Angabe von Gründen abzulehnen bzw. nach Annahme von deren Durchführung, insbesondere bei Zahlungsverzug oder nachträglich bekannt gewordenen rechtlichen Komplikationen, Abstand zu nehmen.
10. Für Fehler jeder Art aus telefonischen Übermittlungen wird nicht gehaftet.
11. Ausschluss für Mängel in der Darstellung der Werbeanzeige, Galeriefläche oder Webgalerie
Ein Mangel in der Darstellung z.B. Abweichungen im Farbton, in Qualität oder Beschaffenheit des Originals auf der Webgalerie, der Werbeanzeige oder der Galeriefläche vor Ort berechtigen nicht zu Ersatzansprüchen oder Preisnachlässen. Gewährleistungsansprüche des Auftraggebers liegen nicht vor, wenn der Mangel durch einen von Arne Art Affairs nicht vertretbaren Umstand hervorgerufen wird. insbesondere nicht vertretbare Umstände:
- durch das spezielle Druckverfahren auf Hochleistungs- Meschgewebe der Bauartklasse 3
- durch technische Störungen an Leitungen, Rechnern etc.
- durch den Ausfall von Rechnern bei Internet Providern und/oder Online-Diensten
- durch Probleme in den Kommunikationsnetzen anderer Betreiber
- durch die Verwendung von ungeeigneter oder beschädigter Darstellungssoft- und / oder Hardware (z. B. Browser)
- durch den Ausfall eines Ad-Servers
- durch unvollständige und/oder nicht aktualisierte Angebote auf so genannten Proxy-Servern (Zwischenspeichern kommerzieller und nicht kommerzieller Provider und Online-Dienste)
12. Unerwünschte Druckresultate, die sich auf eine Abweichung von den Empfehlungen von Arne Art Affairs zur Erstellung und Übermittlung von Druckunterlagen zurückführen lassen, berechtigen nicht zu Ersatzansprüchen oder Preisnachlässen.
13. Für Druckfehler, die den Sinn der Werbeanzeige Galeriefläche nicht wesentlich beeinträchtigen, wird kein Ersatz geleistet.
14. Für die Eignung zum Druck beigestellter oder vom Werbepartner selbst gestalteter Druckunterlagen bzw. Abweichungen in der Druckqualität bedingt durch deren Ausgestaltung und Farbgebung sowie auch inhaltliche Fehler solcher beigestellter Druckunterlagen übernimmt der Arne Art Affairs keine Haftung, ebenso wenig besteht diesbezüglich eine Prüf- und/oder Hinweispflicht.
15. Arne Art Affairs haftet nur für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz. Jedenfalls ist die Haftung der Höhe mit dem Betrag des Preises für den betreffenden Auftrag begrenzt.
16. Arne Art Affairs übernimmt keine Gewähr für:
- Inhalte, die den Erwartungen des Nutzers nicht entsprechen oder von ihm verfolgtes Ziel nicht erreicht wird. - Störungen, Unterbrechungen oder Ausfall der Website.
§ 14 Aufbewahrung
Die Pflicht zur Aufbewahrung von Druckunterlagen endet drei Monate nach dem Erscheinen der letzten Anzeige.
§ 15 Urheber und Kennzeichenrecht
1. Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von Ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.
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§ 16 Datenschutz
1. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. Ihm steht das Recht auf jederzeitigen Widerruf der Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu.
2. Innerhalb des Internetangebotes besteht die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Email Adressen, Namen, Anschriften) , es erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers ausdrücklich auf freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist - soweit technisch möglich und zumutbar - auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet.
3. Die unter Impressum veröffentlichten Kontaktangaben, wie z. B. Postanschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, dürfen nicht für die Übersendung unerwünschter Informationen (Werbung) benutzt werden. Rechtliche Schritte gegen Versender solcher so genannter Spam-Mails behält sich der Autor vor.
4. Der Kunde und Nutzer ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten sowie über sein Widerspruchsrecht zur Verwendung seines anonymisierten Nutzungsprofils für Zwecke der Werbung, der Marktforschung und zur bedarfsgerechten Gestaltung des Dienstes ausführlich unterrichtet worden.
§ 17 Sonstiges / Schlussbestimmungen
1. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz oder Dresden. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
3. Aus dem Umstand, dass Arne Art Affairs einzelne Rechte nicht ausübt, kann ein Verzicht auf diese Rechte nicht abgeleitet werden.
4. Im Falle der Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder des Vorliegens einer Regelungslücke werden die Vertragsparteien eine der unwirksamen oder unvollständigen Bestimmung möglichst nahe kommender rechtswirksamer Ersatzregelung treffen. Die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen bleibt davon unberührt.
5. Änderungen und Ergänzungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform, auf die weder mündlich noch konkludent verzichtet werden kann (Wirksamkeitsvoraussetzung). Dies gilt auch für das Schriftformerfordernis selbst. Nebenabreden wurden nicht getroffen. Die Unwirksamkeit von Teilen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen oder etwaige Lücken berühren nicht die Wirksamkeit der Bedingungen im Übrigen. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige wirksame Bestimmung als vereinbart, welche dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Im Falle von Lücken gilt diejenige Bestimmung als vereinbart, die dem entspricht, was nach Sinn und Zweck dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen vernünftigerweise vereinbart worden wäre.
§ 18 Verschwiegenheitspflicht
Wir verpflichten uns gegenüber unseren Kunden, die Angelegenheiten im Sinne des Geschäftsgeheimnisses mit Sorgfalt zu wahren und alle Informationen und Unterlagen vertraulich zu behandeln. Auch beim nicht zustande kommen einer Zusammenarbeit besteht über das Vertragsende hinaus die Sorgfalts- und Verschwiegenheitspflicht.
§ 19 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
§ 20 In Kraft treten, Gerichtsstand
Die vorliegenden Geschäftsbedingungen treten mit 01. 01. 2009 in Kraft.
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz des Auftragnehmers.
§ 1 Allgemeines - Geltungsbereich
§ 2 Vertragsschluss
§ 3 Widerrufsrecht des Verbrauchers
§ 4 Rügepflicht
§ 5 Vergütung
§ 6 Gefahrübergang
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§ 8 Gewährleistung
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§ 13 Haftungsbeschränkungen und Haftungsfreistellung
§ 14 Aufbewahrung
§ 15 Urheber und Kennzeichenrecht
§ 16 Datenschutz
§ 17 Sonstiges/Schlussbestimmungen
§ 18 Verschwiegenheitspflicht
§ 19 Salvatorische Klausel
§ 20 In Kraft treten, Gerichtsstand
Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen
§ 1 Allgemeines - Geltungsbereich
1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Arne Art Affairs und den Kunden sowie Nutzern. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
2. Unternehmer im Sinne der Bedingungen sind natürliche Personen, juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunde im Sinne der Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
3. Alle Kunden, Verbraucher, Unternehmer, natürliche Personen, juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften akzeptieren mit Vertragsabschluss, dass ausschließlich deutsches Recht angewendet wird und verzichten auf die Anwendung und Inanspruchnahme Internationaler Gesetze und Rechte.
4. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
5. Anbieterkennzeichnung nach § 6 TDG
Anbieter und Verantwortlicher für COLORBEACH und die Internet-Domain im Sinne des § 6 Des Gesetzes über die Nutzung von Telediensten (TDG) des Gesetzes zur Regelung der Rahmenbedingungen für Informations- und Kommunikationsdienste (IuKDG), und bezüglich redaktioneller Inhalte, des Pressebereichs, sowie des § 6 II des Staatsvertrages über Mediendienste (MDStV),ist:
Arne Art Affairs
Arne Nowak
Dresdener Straße 101
01326 Dresden
Mobil +49 172 303 7007
Email.: kontakt@a-3dresden.de
Web.: www.a3-dresden.de
Inhaber und Autor der Website:
Arne Nowak
Torsten Schwarz
§ 2 Vertragsschluss
1. Unsere Angebote sind freibleibend. Technische sowie sonstige Änderungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
2. Mit der Bestellung einer gewünschten Dienstleistung bzw. eines Dienstleistungspaketes erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Wir werden den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden.
3. Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von drei Werktagen nach Eingang bei uns anzunehmen.
Wir sind berechtigt, die Annahme der Bestellung - etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden - abzulehnen.
4. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung, nicht oder nur teilweise zu leisten. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung wird der Kunde unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.
5. Der Vertragstext wird von uns gespeichert und wird dem Kunden nebst den rechtswirksam einbezogenen AGB per E-Mail nach Vertragsschluss zugesandt.
6. Der Auftraggeber stellt bei Vertragsabschluss, jedoch spätestens 2 Wochen nach Vertragsabschluss die zur Anfertigung der Galeriefläche erforderlichen Gestaltungsunterlagen zur Verfügung. Auf dieser Grundlage fertigt A3 Arne Art Affairs einen Entwurf und stellt Ihn auf der Website www.colorbeach.com online. Der Mieter ist vertraglich verpflichtet, die Genehmigung oder Änderungswünsche 10 Tage nach Erhalt der Information über die online Darstellung seines Entwurfs dem Auftragnehmer mitzuteilen.
Bei Nichteinhaltung der Frist ist A3 Arne Art Affairs berechtigt, nach vorausgegangener Fristsetzung und Ablehnungsdrohung die Galeriefläche eigenständig zu fertigen, vom Vertrag zurückzutreten oder die Erfüllung abzulehnen und den Vergütungsanspruch, abzüglich ersparter Aufwendungen zu verlangen.
7. Kunden sowie Nutzer versichern Arne Art Affairs, dass zum Zeitpunkt des Vertragsabschluss keine Verträge mit Galerien oder anderen Institutionen oder Organisationen besten, die den mit Arne Art Affairs geschlossenen Vertrag einschränken könnten.
§ 3 Widerrufsrecht des Verbrauchers
1. Der Verbraucher hat das Recht, seine auf Abschluss des Vertrags gerichtete Willenserklärung innerhalb von zwei Wochen nach Vertragsschluss zu widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform gegenüber uns zu erklären; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.
2. Das Widerrufsrecht erlischt, wenn wir mit der Ausführung der Dienstleistungen mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen haben.
Das Widerrufsrecht erlischt auch, wenn der Verbraucher die Ausführung der Leistung selbst veranlasst hat. Der Verbraucher veranlasst die Ausführung der Dienstleistung, wenn er die von uns bereitgestellten Leistungen nutzt. Ferner veranlasst der Verbraucher die Ausführung der Dienstleistung durch Übermittlung von Informationen, die zur Ausführung der Dienstleistung benötigt werden. Nicht darunter fallen Informationen, die für den Vertragsabschluss benötigt werden.
3. Wir behalten uns vor, mit der Durchführung unserer Dienstleistung gegenüber Verbrauchern erst nach Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist zu beginnen, sofern vorher keine ausdrückliche Zustimmung von diesem zur Ausführung der Leistung vorliegt und er diese nicht selbst veranlasst hat.
§ 4 Rügepflicht
Der Auftraggeber hat das eingeschaltete Werbemittel oder die Galeriefläche unverzüglich nach der ersten Schaltung, oder Anbringung zu prüfen und etwaige Mängel unverzüglich zu rügen. Die Rügefrist beginnt bei offenen Mängeln mit der Schaltung des Werbemittels oder der Aufnahnahme des Werkes in die Online-Galerie, bei verdeckten Mängeln mit ihrer Entdeckung. Unterlässt der Auftraggeber die fristgerechte Mängelrüge, so gilt die Einschaltung des Werbemittels oder die Anbringung der Galeriefläche als genehmigt. Der Auftraggeber trägt in diesem Fall die Kosten für etwaige von ihm gewünschte nachträgliche Änderungen. Die Mängelrüge bedarf der Schriftform.
§ 5 Vergütung
1. Der angebotene Preis ist bindend. Im Preis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Im Falle eines mit unserer Leistung verbundenen oder unabhängig hiervon stattfindenden Mehraufwandes versteht sich der Preis zuzüglich einer Mehraufwandspauschale in Höhe von 50.
2. Dem Kunden entstehen bei Bestellung durch Nutzung der Fernkommunikationsmittel bei uns und unter Umständen zusätzliche Kosten (Datenübertragungskosten, etc.), welche ausdrücklich vom Kunden zu tragen sind.
3. Der Kunde kann den Rechnungsbetrag per Überweisung, Kreditkarte oder per Lastschrifteinzug leisten. Wir behalten uns das Recht vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.
4. Der Kunde verpflichtet sich, nach Erhalt der Auftragsbestätigung den Preis binnen 10 Tagen im Voraus zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug. Der Verbraucher hat während des Verzugs den offenen Betrag in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu verzinsen.
5. Der Kunde hat nur das Recht zur Aufrechnung, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder durch uns anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 6 Gefahrübergang
Beim Download und beim Versand von Daten via Internet geht die Gefahr des Untergangs und der Veränderung der Daten mit Überschreiten der Netzwerkschnittstelle auf den Kunden über.
§ 7 Anzeigen und Bannerwerbung auf der Internetpräsenz
1. Zum Einstellen einer Anzeige in unsere Datenbank ist die Nennung der echten Personalien und/oder Firma des Inserenten anzugeben. Das Anmelden setzt volle Geschäftsfähigkeit und die Angaben wahrheitsgemäßer Daten voraus. Mit der Abgabe der Daten und der Einstellung der Inserate in die Datenbank, erkennt der Kunde die allgemeinen Geschäftsbedingungen an. Das Hinzufügen und Verwalten von Anzeigen oder Inseraten ist nur von der registrierten Person/Firma oder im Auftrag Dritter sofern diese damit ausdrücklich einverstanden sind, zulässig. Des weiteren ist es nicht gestattet pornographisches, volksverhetzendes, rechtsextremistisches oder Material, das dem deutschen Recht widerspricht, bereitzustellen. Für Dauerwerbeplätze insbesondere auf der Startseite gilt immer eine besondere Prüfung der zur Verfügung gestellten Materialien. Abbildungen von Waffen, Nacktaufnahmen jeglicher Art und/oder sonstige Aufnahmen oder Texte, die nicht zu unserem Anzeiger passen oder rechtswidrig sind müssen abgelehnt werden. Die Ablehnung von Werbematerial hat nicht die Unwirksamkeit eines bereits geschlossenen Werbevertrages (durch Auftrag/Buchung/Bezahlung) zur Folge. Die Materialien sind vom Werbekunden im Rahmen unserer Richtlinien neu zu erbringen, bis eine Annahme durch Arne Art Affairs erfolgen kann. Nachträgliche Änderungen müssen zwingend vor der Änderung auf www.colorbeach.com gemeldet werden(z.B. in der Bild-URL).Verstösse werden mit sofortiger Löschung, Schadenersatz und Unterlassung geahndet. Für bereits bezahlte Kampagnen findet keine Rückzahlung statt.
2. Der Werbepartner trägt allein die Verantwortung für den Inhalt und die rechtliche Zulässigkeit der für die Werbung zur Verfügung gestellten Text- und Bildunterlagen. Dem Werbepartner obliegt es, den Betreiber der Website von Ansprüchen Dritter freizustellen, die diesen aus der Ausführung des Auftrages gegen den Betreiber der Website erwachsen. Der Betreiber der Website ist nicht verpflichtet, Aufträge und Anzeigen daraufhin zu prüfen, ob durch sie Rechte Dritter beeinträchtigt werden. Für die Einhaltung von Copyrights und Lizenzrechten, wie z.B. solchen auf Schriften, Bildern, Grafiken, Namen usw., hat der Werbepartner selbst zu sorgen. Er haftet für sämtliche Kosten, die aus der Missachtung solcher Copyright-Bestimmungen entstehen. Er haftet auch für diesbezügliche Anwalts- und Gerichtskosten.
3. Der Werbepartner hat vor einer digitalen Übermittlung von Druckunterlagen dafür Sorge zu tragen, dass die übermittelten Daten frei von Computerviren sind. Entdeckt der Betreiber der Website auf einer ihr übermittelten Datei Computerviren, wird diese Datei gelöscht, ohne dass der Kunde hieraus Ansprüche geltend machen könnte.
§ 8 Gewährleistung
1. Kunden haben die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.
2. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung), Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) oder Schadensersatz statt der Leistung verlangen. Wählt der Kunde Schadensersatz statt der Leistung, so gelten die Haftungsbeschränkungen gemäß § 8 Ziff. 1 und 2. Bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
3. Kunden müssen uns offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Bereitstellung der Dienstleistung schriftlich anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Kunden trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
4. Die Gewährleistungsfrist für Kunden beträgt drei Monate. Die dreimonatige Gewährleistungsfrist gilt nicht, wenn uns grobes Verschulden vorwerfbar ist sowie im Falle von uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden und bei Verlust des Lebens des Kunden. Unsere Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
§ 9 Werbe- und Galerieauftrag
1. Werbeauftrag im Sinne der allgemeinen Geschäftsbedingungen ist der Vertrag über die Schaltung eines Werbemittels oder mehrerer Werbemittel in Informations- und Kommunikationsdiensten, insbesondere in Onlinemedien, zum Zwecke der Verbreitung. Vorbehaltlich entgegenstehender individueller Vereinbarungen kommt der Vertrag grundsätzlich durch schriftliche oder per E-Mail erfolgende Bestätigung des Auftrags zustande. Auch bei mündlichen oder fernmündlichen Bestätigungen liegen die allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde. Soweit Werbeagenturen Aufträge erteilen, kommt der Vertrag im Zweifel mit der Werbeagentur zustande, vorbehaltlich anderer schriftlicher Vereinbarungen. Soll ein Werbetreibender Auftraggeber werden, muss er von der Werbeagentur namentlich benannt werden. Arne Art Affairs ist berechtigt, von den Werbeagenturen einen Auftragsnachweis zu verlangen. Werbung für Waren oder Dienstleistungen von mehr als einem Werbetreibenden oder sonstigen Inserenten innerhalb eines Werbeauftritts (z. B. Banner-, PopUp-Werbung) bedarf einer zusätzlichen schriftlichen oder durch E-Mail geschlossenen Vereinbarung.
2. Der Auftraggeber hat das Recht, seinen Auftrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Vertragsabschluss. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn mit der Ausführung des Auftrages mit ausdrücklicher Zustimmung des Auftraggebers vor Ende der Widerspruchsfrist begonnen oder der Auftraggeber dieses selbst durch Inanspruchnahme einer Leistung veranlasst hat.
3. Rechte Auftraggeber
Der Auftraggeber hat je nach Auftrag im Einzelfall das Recht,
- einen Werbebanner auf der Website www.colorbeach.com zu platzieren
- Kleinanzeigen auf den Werbeflächen von www.colorbeach.com zu schalten
- Werbeflächen in Newslettern und / oder
- Partnerwerbung durch die Einbindung von Bannern auf www.colorbeach.com und angeschlossenen Seiten zu nutzen.
4. Pflichten Auftraggeber
4.1. Prüfung der Werbeanzeigen
Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Zulässigkeit der einzelnen Werbeanzeigen zu überprüfen bzw. überprüfen zu lassen, insbesondere in allgemein zivil- und strafrechtlicher Hinsicht, als auch dahingehend, dass durch diese kein Wettbewerbs-, Marken- Urheber- oder sonstiges Schutzrecht verletzt wird.
4.2. Freistellung Ansprüche Dritter
Sollten dennoch Ansprüche eines Dritten entstehen und Arne Art Affairs entsprechend in Anspruch genommen werden, oder sonstige Verstöße gegen strafrechtliche oder sonstige Bestimmungen vorliegen, so hat der Auftraggeber Arne Art Affairs für alle hieraus entstehenden Kosten und Schäden freizustellen, eingeschlossen der Kosten für die Rechtsverteidigung. Wird Arne Art Affairs in Anspruch genommen, hat der Auftraggeber Arne Art Affairs, soweit zulässig, alle dem Auftraggeber vorliegenden, zur Abwehr der Ansprüche hilfreichen Informationen und Unterlagen unverzüglich zur Verfügung zu stellen.
4.3. Übertragung der zur Veröffentlichung der Werbeanzeigen erforderlichen Unterlagen per Datenträger
Der Auftraggeber hat Sorge zu tragen, dass die zur Veröffentlichung der Werbeanzeige erforderlichen elektronischen Unterlagen sich in einwandfreiem Zustand befinden, speziell von diesen keine Gefahr ausgeht, beispielsweise durch Viren, Würmer etc. Entstehen Arne Art Affairs dennoch Schäden aus der Verwendung der überlassenen elektronischen Unterlagen, so haftet der Auftraggeber dafür. Der Auftraggeber hat für durch Übertragung der zu Veröffentlichung der Werbeanzeige erforderlichen Unterlagen per Datenträger oder Datenfernübertragung entstehende etwaige Schwierigkeiten selbst Einzustehen. Dies gilt entsprechend, sollte die Werbeanzeige durch nicht sofort erkennbare Fehler bei einem Datenträger oder einer Fernübertragung nicht zufrieden stellend veröffentlicht werden können. Weiterhin hat der Auftraggeber diesbezüglich keinerlei Ansprüche gegen Arne Art Affairs Entsprechend gilt dies bei vom Auftraggeber genannten oder verlinkten Online-Adressen im Rahmen von so genannten Adlinks und Hyperlinks.
4.4. Kosten durch Abänderung
Der Auftraggeber trägt die Kosten, die Arne Art Affairs durch Abänderung der ursprünglich vereinbarten Ausführung, Daten, Graphiken oder sonstigen Leistungen hat.
5. Rechte Arne Art Affairs
5.1. Nichtveröffentlichung der Anzeige
Sofern Arne Art Affairs zu der Überzeugung gelangt, durch Inhalt oder Herkunft der Werbeanzeige würden Rechte Dritter verletzt oder die Werbeanzeige würde gegen behördliche Bestimmungen, insbesondere gegen Jugendschutzbestimmungen oder die guten Sitten verstoßen, behält Arne Art Affairs sich die Nichtveröffentlichung der Werbeanzeige vor. Die Nichtveröffentlichung aus den genannten Gründen berechtigt den Auftraggeber zu keinerlei Ansprüchen gegen Arne Art Affairs, insbesondere zu keinen Schadensersatzansprüchen. Einzig bereits geleistete Vorschusszahlungen bezüglich der Hauptleistung (Anzeigenschaltung gemäß der Preisliste) können anteilig zurück gefordert werden. Sollten der Veröffentlichung technische Ursachen entgegenstehen, bei der bereits veröffentlichten Anzeige spätere technische Mängel auftreten oder sonstige Gründe eine Veröffentlichung für Arne Art Affairs unzumutbar machen, gilt entsprechendes.
5.2. Entfernung bereits veröffentlichter Anzeigen
Verändert der Auftraggeber eine bereits veröffentlichte Anzeige in dem Sinne, dass Arne Art Affairs zu der Überzeugung gelangt, diese verstoße gegen geltendes Recht, ist Arne Art Affairs berechtigt, die Anzeige sofort zu entfernen. Wird der Inhalt von Daten, auf die durch Adlinks oder Hyperlinks Zugriff genommen werden kann, in gleicher Weise verändert, gilt dies entsprechend.
5.3. Kennzeichnung der Anzeigen
Arne Art Affairs behält sich vor, die Werbeanzeigen als Anzeigen, Werbung, Sponsoring, Werbeanzeigen oder in ähnlicher Weise zu kennzeichnen.
6. Pflichten Arne Art Affairs
6.1. Keine Pflicht zur Dienstleistung
Arne Art Affairs ist gegenüber dem Mitglied nicht zur Aufrechterhaltung oder Durchführung der angebotenen Leistungen verpflichtet. In einem solchen Fall erfolgt die Rückzahlung bereits im Voraus geleisteter Zahlungen durch Arne Art Affairs an den Auftraggeber.
6.2. Keine Pflicht zur Überprüfung des Inhalts
Arne Art Affairs ist nicht verpflichtet, die Richtigkeit eingebrachter Daten zu prüfen, behält sich aber das Recht vor, Einträge stichprobenartig zu überprüfen und diese abzulehnen, zu ändern oder zu löschen.
6.3. Entgegennahmen von Beschwerden
Für etwaige Beschwerden seitens des Kunden / Nutzers steht die Kontaktadresse support@colorbeach.com zur Verfügung
6.4. Anwendbarkeit gesetzlicher Vorschriften
Im Übrigen beziehen sich die Pflichten von Arne Art Affairs auf gesetzliche Regelungen.
7. Rechteeinräumung
Der Auftraggeber überträgt Arne Art Affairs sämtliche für die Nutzung der Werbung in Online-Medien aller Art, insbesondere Internet, erforderlichen urheberrechtlichen Nutzungs-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechte, insbesondere das Recht zu veröffentlichen, vervielfältigen, verbreiten, senden, bearbeiten, speichern, öffentlich wahrnehmbar zu machen, wiederzugeben, in ein anderes Datei-Format umzuwandeln, in Datennetzen zu verwenden, öffentlich zugänglich zu machen, und abzurufen und zwar zeitlich, örtlich und inhaltlich in dem für die Durchführung des Auftrags notwendigem Umfang. Vorgenannte Rechte werden in allen Fällen örtlich unbegrenzt übertragen und berechtigen zur Schaltung mittels aller bekannten technischen Verfahren sowie aller bekannten Formen der Online-Medien.
Der Auftraggeber überträgt Arne Art Affairs im detail folgende Rechte:
Verwertungsrechte:
- das Vervielfältigungsrecht (§16 UrhG)
- das Verbreitungsrecht (§17 UrhG)
- das Ausstellungsrecht (§18 UrhG)
- das Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsrecht (§19 UrhG)
- das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung (§19a UrhG)
- das Senderecht (§20 UrhG)
- das Recht der Wiedergabe durch Bild- oder Tonträger (§21 UrhG)
- das Recht der Wiedergabe von Funksendungen und von öffentlicher Zugänglichmachung (§22 UrhG)
Nutzungsrechte:
Der Urheber überschreibt Arne Art Affairs die Nutzungsrechte an seinem Werk. Durch die in Auftraggabe zum Druck seines Werkes geht der Auftraggeber einen Lizenzvertrag ein, der Arne Art Affairs die ausschließlichen Nutzungsrechte einräumt.
8. Garantie
Der Auftraggeber gewährleistet und sichert zu, dass er alle zur Schaltung des Werbemittels erforderlichen Rechte besitzt, insbesondere eine Abtretung seiner Rechte an die GEMA nicht stattgefunden hat, sofern das Werbemittel Tonarten beinhaltet. Anderes gilt nur, soweit er die Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers hat. Der Auftraggeber garantiert, dass durch die Schaltung der Anzeige keinerlei Rechte Dritter (z.B. Urheber-, Nutzungs-, Leistungsschutz-, Persönlichkeits-, Marken- oder sonstige Schutzrechte) verletzt werden. Insbesondere erklärt er bei Werbemaßnahmen, die sich auch an Kinder und Jugendliche richten oder bei denen Kinder und Jugendliche eingesetzt werden, nicht deren Interessen zu schaden oder ihre Unerfahrenheit auszunutzen.
§ 10 Fremdwerbeanzeigen
Werbeanzeigen dürfen lediglich Eigenwerbezwecken dienen. Eine Weitergabe an Dritte (Fremdwerbeanzeigen) bedarf der ausdrücklichen vorherigen schriftlichen Zustimmung von Arne Art Affairs.
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Ein Mangel in der Darstellung z.B. Abweichungen im Farbton, in Qualität oder Beschaffenheit des Originals auf der Webgalerie, der Werbeanzeige oder der Galeriefläche vor Ort berechtigen nicht zu Ersatzansprüchen oder Preisnachlässen. Gewährleistungsansprüche des Auftraggebers liegen nicht vor, wenn der Mangel durch einen von Arne Art Affairs nicht vertretbaren Umstand hervorgerufen wird. insbesondere nicht vertretbare Umstände:
- durch das spezielle Druckverfahren auf Hochleistungs- Meschgewebe der Bauartklasse 3
- durch technische Störungen an Leitungen, Rechnern etc.
- durch den Ausfall von Rechnern bei Internet Providern und/oder Online-Diensten
- durch Probleme in den Kommunikationsnetzen anderer Betreiber
- durch die Verwendung von ungeeigneter oder beschädigter Darstellungssoft- und / oder Hardware (z. B. Browser)
- durch den Ausfall eines Ad-Servers
- durch unvollständige und/oder nicht aktualisierte Angebote auf so genannten Proxy-Servern (Zwischenspeichern kommerzieller und nicht kommerzieller Provider und Online-Dienste)
12. Unerwünschte Druckresultate, die sich auf eine Abweichung von den Empfehlungen von Arne Art Affairs zur Erstellung und Übermittlung von Druckunterlagen zurückführen lassen, berechtigen nicht zu Ersatzansprüchen oder Preisnachlässen.
13. Für Druckfehler, die den Sinn der Werbeanzeige Galeriefläche nicht wesentlich beeinträchtigen, wird kein Ersatz geleistet.
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§ 14 Aufbewahrung
Die Pflicht zur Aufbewahrung von Druckunterlagen endet drei Monate nach dem Erscheinen der letzten Anzeige.
§ 15 Urheber und Kennzeichenrecht
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§ 16 Datenschutz
1. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. Ihm steht das Recht auf jederzeitigen Widerruf der Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu.
2. Innerhalb des Internetangebotes besteht die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Email Adressen, Namen, Anschriften) , es erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers ausdrücklich auf freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist - soweit technisch möglich und zumutbar - auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet.
3. Die unter Impressum veröffentlichten Kontaktangaben, wie z. B. Postanschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, dürfen nicht für die Übersendung unerwünschter Informationen (Werbung) benutzt werden. Rechtliche Schritte gegen Versender solcher so genannter Spam-Mails behält sich der Autor vor.
4. Der Kunde und Nutzer ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten sowie über sein Widerspruchsrecht zur Verwendung seines anonymisierten Nutzungsprofils für Zwecke der Werbung, der Marktforschung und zur bedarfsgerechten Gestaltung des Dienstes ausführlich unterrichtet worden.
§ 17 Sonstiges / Schlussbestimmungen
1. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz oder Dresden. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
3. Aus dem Umstand, dass Arne Art Affairs einzelne Rechte nicht ausübt, kann ein Verzicht auf diese Rechte nicht abgeleitet werden.
4. Im Falle der Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder des Vorliegens einer Regelungslücke werden die Vertragsparteien eine der unwirksamen oder unvollständigen Bestimmung möglichst nahe kommender rechtswirksamer Ersatzregelung treffen. Die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen bleibt davon unberührt.
5. Änderungen und Ergänzungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform, auf die weder mündlich noch konkludent verzichtet werden kann (Wirksamkeitsvoraussetzung). Dies gilt auch für das Schriftformerfordernis selbst. Nebenabreden wurden nicht getroffen. Die Unwirksamkeit von Teilen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen oder etwaige Lücken berühren nicht die Wirksamkeit der Bedingungen im Übrigen. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige wirksame Bestimmung als vereinbart, welche dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Im Falle von Lücken gilt diejenige Bestimmung als vereinbart, die dem entspricht, was nach Sinn und Zweck dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen vernünftigerweise vereinbart worden wäre.
§ 18 Verschwiegenheitspflicht
Wir verpflichten uns gegenüber unseren Kunden, die Angelegenheiten im Sinne des Geschäftsgeheimnisses mit Sorgfalt zu wahren und alle Informationen und Unterlagen vertraulich zu behandeln. Auch beim nicht zustande kommen einer Zusammenarbeit besteht über das Vertragsende hinaus die Sorgfalts- und Verschwiegenheitspflicht.
§ 19 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
§ 20 In Kraft treten, Gerichtsstand
Die vorliegenden Geschäftsbedingungen treten mit 01. 01. 2009 in Kraft.
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz des Auftragnehmers.
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26.05.10
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